Südafrika heute

Vortrag am 20.04.2004 vor OT 152 Brake

Nach den Regularien berichtete Hans-Dieter über seine Reise nach Südafrika. H.D. war vor 15 Jahren anlässlich einer "Diamond Tour, Township of Kimberley" in Südafrika. und konnte daher gut die Situation schildern.

Zu weiteren Information zu Südafrika hier ein Auszug aus dem Internet:

Wirtschaft
Die Wirtschaft Südafrikas wird primär von der Nutzung der natürlichen Ressourcen getragen. Auf Gold, so heißt es, ist Südafrikas Reichtum gebaut. Vom Goldpreis auf dem Weltmarkt ist es bis heute besonders betroffen. Auf dem Kontinent ist Südafrika der größte Verbraucher und zweitgrößte Produzent von Energie . Neben dem Bergbau spielt die exportorientierte Landwirtschaft eine bedeutende Rolle. Damit haben die Außenwirtschaftsbeziehungen noch koloniale Züge. Industrie und Handel haben jedoch einen wesentlich größeren Umfang als in anderen afrikanischen Staaten. Die Ungleichheit der Einkommen zählt zu den größten der Welt und ist noch weitgehend schwarz-weiß geprägt.

Im RDP (Reconstruction and Development Programme), dem Aufbau- und Entwicklungsprogramm der Regierung von 1994, steht die Schaffung von Wohnraum an oberster Stelle. Das hat sowohl soziale als auch arbeitsmarktpolitische Bedeutung. Die Grenze des Machbaren liegt allerdings dort, wo die Belastbarkeit des Staatshaushaltes und der - nach wie vor von Weißen dominierten - Privatwirtschaft endet.

Zur weiteren Wirtschaftsplanung wurde Mitte 1996 das neo-liberale Programm Growth, Employment and Redistribution (GEAR) vorgelegt. Es steht für eine Wende von der umverteilungs- zur wachstumsorientierten Wirtschaftspolitik.

Durch Privatisierung gingen seitdem viele Arbeitsplätze im formellen Sektor verloren. Bei einer offiziellen Arbeitslosenrate um 30 Prozent versuchen Millionen Menschen, darunter viele Frauen, mit einer informellen Beschäftigung das Überleben zu sichern. Aus der Zivilgesellschaft heraus wird für ein an den Bedürfnissen orientiertes "people's budget" mobilisiert.

Bei einem Gipfeltreffen über Wachstum und Entwicklung verständigte sich die Regierung mit Vertretern von Wirtschaft, Gewerkschaften und Bürgerorganisationen im Juni 2003 über künftige Kooperation für mehr Arbeitsplätze, Investitionen, Ausbildung und Schaffung gleicher Chancen. Die Regierung will Black Economic Empowerment besonders fördern.

Südafrikas Waffendeal
1998 beschloss die Regierung von Thabo Mbeki das größte Waffengeschäft der Nach-Apartheid Ära. Es führte zu Rüstungsaufträgen im Wert von damals knapp fünf Millionen Euro. Erst allmählich begann im Inland die Kritik an dem Geschäft, an dem auch deutsche Firmen beteiligt sind, zum Beispiel Thyssen. Inzwischen wurde untersucht, ob dabei Schmiergelder an die Regierung flossen. Die Kommission stellte bislang nur Fehlverhalten einzelner Beamter fest, die das Geschäft nicht in Frage stellten.

UNDP-Human Right and Human Development Report
Das UNDP präsentiert alljährlich den Human Development Index, mit dem die Entwicklungsprozesse für die Menschen in den jeweiligen Staaten eingeschätzt werden. Hier nimmt Südafrika Rang 111 von 175 Ländern ein. Die vorherrschenden Asymmetrien zwischen den Geschlechtern verdeutlichen zwei spezielle Indizes: der Gender-Related Development Index (GDI) und das Gender Empowerment Measure (GEM). In der Rangliste der 175 Staaten belegt Südafrika beim GDI den Platz 90. Sämtliche Indikatoren des UN-Berichts von 2003 zu menschlicher Entwicklung und zu Gender sind als PDF-Datei abrufbar.

In der Verfassung wird die Gleichstellung der Geschlechter festgeschrieben. Die Commission on Gender Equality ist seit 1997 mit der Aufgabe betraut, die Geschlechtergleicheit zu fördern. Sie arbeitet dabei mit Regierungsstellen und Partnern in der Zivilgesellschaft zusammen.

Gesundheit
Nach Jahrzehnten rassisch getrennter Gesundheitspolitik hat heute jeder Mensch das Recht auf medizinische Versorgung. In der Praxis sind die Krankenhäuser oft unterausgestattet und -besetzt, so dass auf ausländische Fachkräfte zurückgegriffen werden muss. Die Regierung versucht die traditionelle Medizin ins System zu integrieren. Wie die sich zur Behandlung von HIV und Aids verhält, wird in einem Diskussionspapier der Treatment Action Campaign (TAC) vom November 2003 erörtert. Eine wichtige gesundheitspolitische Erneuerung ist die Einführung der sicheren und legalen Abtreibung.

Ein bereits 1997 in Südafrika entworfenes Gesetz setzt faktisch Patente für Arzneimittel ausser Kraft und erlaubt den Import (Parallelimport) oder auch die Herstellung von Generika - lizenzfreie Medikamente - durch südafrikanische Firmen. Das Gesetz ist Teil der Gesundheitsreform nach dem Ende der Apartheid. Damit soll die Versorgung mit preiswerten Medikamenten für alle gewährleistet werden. Die Klage internationaler Pharmakonzerne gegen dieses Gesetz wurde nach weltweiten Protesten von Nichtregierungsorganisationen 2001 zurückgezogen.
Über den Umgang mit der HIV- und Aidskrise gab es in den vergangenen Jahren öffentliche Auseinandersetzungen, weil Südafrikas Präsident den Zusammenhang zwischen HI-Virus und Aids in Frage gestellt hatte. Mittlerweile bemüht sich die Regierung um eine landesweite Versorgung mit Medikamenten. Ende 2003 legte sie einen umfassenden Plan zur Vorbeugung und Behandlung von Aids vor, der auch von den Bürgerinitiativen begrüßt wurde. Über den Zusammenhang von HIV-Infektion und Aids und über sicheren Sex informiert auch Südafrikas Medical Research Council.

Bildung
Schulen und Universitäten waren unter der Apartheid strikt getrennt. Neben Streiks und "stayaways" gehörten deshalb Schulboykotte zu den Mitteln der Studenten- und Jugendbewegungen im Befreiungskampf. Die Bildungspolitik soll nun die historische Benachteiligung von Schwarzen und Coloureds aufheben. Dazu wurde ein ehrgeiziges "Curriculum 2005" erarbeitet. Doch in vielen Regionen mangelt es an der notwendigen Infrastruktur. Schulen und Universitäten fehlen die Gelder, und Lehrkräfte sind oft selbst schlecht ausgebildet. Gemäß Bildungsstatistik betrug das Lehrer-Schüler-Verhältnis 2001 im Landesdurchschnitt 1:33.

Entwicklungszusamenarbeit
Folgende Links führen Sie zu landesspezifischen Aktivitäten einzelner Institutionen und Organisationen:
AGEH Arbeitsgemeinschaft Entwicklungshilfe
DED Deutscher Entwicklungsdienst
inwent Internationale Weiterbildung und Entwicklung gGmbH
eed Evangelischer Entwicklungsdienst
HORIZONT3000 Österreichischer Entwicklungsdienst